Sitzung der SVV
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, den 21. Juni 2012 - 19:00 Uhr -
im Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
2. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplan Nr. 46 „SO Einkaufszentrum Wieragrund“ im Stadtteil Treysa,
Änderung des Flächennutzungsplans Nr. I/7,
Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
3. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplan Nr. 19 „Auf den nassen Äckern“, 6. Änderung im Stadtteil Ziegenhain,
Offenlagebeschluss
4. Energetische Modernisierung und Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Trutzhain
5. Dach- und Freiflächen für die Photovoltaiknutzung auf einem Grundstücksteil im Bereich der ehemaligen Harthbergkaserne in Schwalmstadt-Treysa
6. Dach- und Freiflächen für die Photovoltaiknutzung im Bereich des ehemaligen Munitionsdepots
7. Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen des Flurbereinigungsplans F 897 Schwalmstadt (Schlussfeststellung am 8. Dezember 2009)
8. Kindertagesstätte und Kinderkrippe „Regenbogen“ am Fünftenweg in Ziegenhain;
Sachstand, Vorstellung der Planung, Kosten, Finanzierung
9. Neubau einer Kinderkrippe am Wiegelsweg;
Sachstand, Antrag auf vorzeitigen Baubeginn, Vorfinanzierung der Fördermittel
10. Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Schwalmstadt und Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Schwalmstadt
a) Nebenkostenpauschale
b) Gebührenanpassung
11. Regionales Windenergiekonzept 2012
12. Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes;
Maßnahme „Sanierung des Umkleidegebäudes (Sporthaus) am Sportplatz Niedergrenzebach“,
Rückzahlung von Bundesmitteln und Kürzung des Kofinanzierungsdarlehens
13. Rückzahlung von Mitteln aus dem Hessischen Sonderinvestitionsprogramms für die Maßnahme „Freibad Ziegenhain“
14. Besetzung der Betriebskommissionen der Stadtwerke Schwalmstadt sowie der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt;
Wahl der Mitglieder des Personalrates
15. Grundstücksangelegenheit
Schwalmstadt, 13. Juni 2012
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher
