Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Öffentliche Bekanntmachung der Stadt SchwalmstadtDer Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für Dienstag, den 17. Mai 2011 – 18:30 Uhr – in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Wahl einer/eines Vorsitzenden
2. Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden
3. Abstimmung der Terminvorschläge für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2011 und Anfang 2012
4. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl
a) der Stadtverordnetenversammlung
b) der Ortsbeiräte
5. Bildung von Kommissionen gemäß § 72 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
6. Bildung einer Betriebskommission für den Eigenbetrieb Stadtwerke Schwalmstadt
7. Bildung einer Betriebskommission für den Eigenbetrieb Kommunale Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt – KWS –
8. Wahlen zum Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Schwalmstadt
9. Wahl der VertreterInnen sowie StellvertreterInnen für die Verbandsversammlungen der Verbände
a) Wahl von je 10 VertreterInnen der Stadt Schwalmstadt und StellvertreterInnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Schwalm“
b) Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Schwalmstadt und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Gasversorgungszweckverbandes für den Schwalm-Eder-Kreis
c) Wahl von je 5 Mitgliedern und StellvertreterInnen als VertreterInnen der Stadt Schwalmstadt in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Europabad Schwalmstadt
d) Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Schwalmstadt und einer Stell-vertreterin/eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Schwalm-Eder-Kreis
e) Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Schwalmstadt und einer Stell-vertreterin/eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen
f) Wahl eines/r Vertreters/Vertreterin der Stadt Schwalmstadt und eines/einer Stell-vertreters/Stellvertreterin in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwalm
10. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 3B „Am Hain“ im Stadtteil Ziegenhain,
Satzungsbeschluss
11. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 2 „Die Neuen Gärten“ im Stadtteil Ziegenhain,
Satzungsbeschluss
12. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 3 „Am Gebind“ im Stadtteil Niedergrenzebach,
Satzungsbeschluss
13. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Am Stich“ im Stadtteil Treysa,
Satzungsbeschluss
14. Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze in Schwalmstadt-Treysa im Zuge der B 454 (Friedrich-Ebert-Straße)
15. Vertrag über die Finanzierung der Planung der Leistungsphasen 1 bis 4 nach HOAI (PV) der Infrastrukturmaßnahme „Modernisierung und barrierefreie Erschließung der Verkehrsstation Treysa“
16. Errichtung von Windkraftanlagen im Zweckverband Schwalm
17. Verschiedenes
Schwalmstadt, 11. Mai 2011
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher
