Informationen zu den Wasser- und Abwassergebühren der Stadtwerke
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
In den vergangenen Wochen wurde wiederholt öffentlich über die Höhe der kommunalen Wasser- und Abwassergebühren in unserer Stadt diskutiert. Dabei wurden auch Aussagen getroffen und Vergleiche angestellt, die so nicht zutreffen und daher leider mehr zur Verwirrung als zur Aufklärung beitragen.
Ich möchte mich auf diesem Wege an Sie wenden, um einige grundsätzliche Anmerkungen zu diesem wichtigen Thema zu machen:
Die Stadtwerke Schwalmstadt sind ein öffentlich-rechtliches Versorgungs-unternehmen der Stadt mit dem Auftrag, den Menschen und Betrieben in Schwalmstadt ständig frisches und qualitativ einwandfreies Trinkwasser zur Verfügung zu stellen. Dazu gehört selbstverständlich auch eine fachgerechte und damit umweltverträgliche Entsorgung des entstehenden Abwassers. Diesen Auftrag nehmen wir sehr ernst, in den vergangenen Jahren wurden erhebliche Beträge in die Bereiche „Wasser und Abwasser“ investiert. Natürlich findet dies seinen Niederschlag in den dafür zu zahlenden Gebühren. Eine Gewinnerzielung wird dabei nicht verfolgt.
In einem Leserbrief klang an, dass die Stadt bzw. der Bürgermeister aus dem Gebührenaufkommen der Stadtwerke sonstige städtische Maßnahmen finanziert. Dies trifft nicht zu: Seit vielen Jahren werden die Stadtwerke von eigenen Gremien und in einem gesonderten Wirtschaftsplan geführt, also getrennt vom allgemeinen Haushalt der Stadt Schwalmstadt. Somit werden über die Wasser- und Abwasser-gebühren tatsächlich nur die Kosten getragen, die in diesen Bereichen anfallen.
In einem weiteren Punkt – auf den ich besonders hinweisen möchte - unterscheiden wir uns deutlich von vielen anderen öffentlichen Versorgern: In Schwalmstadt werden für notwendige oder gesetzlich vorgeschriebene Erneuerungsmaßnahmen im Wasser- bzw. Abwasserbereich von den betroffenen Anliegern keine zusätzlichen Beiträge erhoben. Diese Investitionen werden von allen Schwalmstädter Bürgerinnen und Bürgern über die Wasser- und Abwassergebühren finanziert! Im Vergleich mit anderen Städten führt diese Regelung zwar zu etwas höheren Wasser- und Abwassergebühren, schützt aber den Einzelnen vor teilweise sehr hohen Beitragszahlungen. Wir halten den von uns eingeschlagenen Weg einer solidarischen Finanzierung für die bessere und vor allem gerechtere Verfahrensweise.
Und noch ein Wort zu dem immer wieder zwischen den einzelnen Städten und Gemeinden angestellten Vergleich von Wasser- und Abwassergebühren. Dieser Vergleich verlangt einen Blick hinter die Kulissen, denn man muss zunächst einmal sehr genau hinsehen, was in einer Stadt schon an baulichen Maßnahmen umgesetzt wurde – Maßnahmen, die im Übrigen keine eigenen Standards darstellen, sondern durch gesetzliche Vorgaben wie z. B. die Eigenkontrollverordnung vorgeschrieben sind. Schwalmstadt hat hier in der Vergangenheit schon sehr viel getan, auch, um noch in den Genuss von öffentlichen Zuschüssen zu kommen. Andere Städte und Gemeinden haben hier noch erheblichen Nachholbedarf, sie werden ihre Gebühren in naher Zukunft ebenfalls anpassen und teilweise deutlich nach oben korrigieren müssen.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen einige wichtige Hinweise zu den Wasser- und Abwassergebühren der Stadt Schwalmstadt geben konnte. Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen gerne persönlich zur Verfügung - aber natürlich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtwerke Schwalmstadt.
Es grüßt Sie
Wilhelm Kröll
Bürgermeister der Stadt Schwalmstadt
