Sitzung der SVV
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, den 23. August 2012 – 19:00 Uhr –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
Anfrage der FWG-Fraktion vom 12. August 2012 betr. Garagenbau Kreuterstraße/Asterothstraße
2. Neubau des Einkaufszentrums Wieragrund;
Projektplanung
3. Einzelhandel in Schwalmstadt;
Sortimentsausweisungen in B-Plänen,
Information und Sachstand
4. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 13. Mai 2012 und der Stichwahl am 3. Juni 2012
5. Besetzung des Ortsgerichtes Schwalmstadt III
mit den Stadtteilen Allendorf, Michelsberg und Rörshain;
Benennung eines Ortsgerichtsvorstehers und eines Ortsgerichtsschöffen
6. Ernennung eines ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten der Stadt Schwalmstadt
7. I. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Schwalmstadt vom 21. Juni 2012 über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Schwalmstadt
8. Neubau einer Kinderkrippe am Wiegelsweg in Treysa
9. Kindertagesstätte und Kinderkrippe „Regenbogen“ am Fünftenweg in Ziegenhain
10. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplan Nr. 18 „Saure Wiesen“, 6. Änderung im Stadtteil Ziegenhain,
Satzungsbeschluss
11. Stromkonzessionsvertrag vom 29. September 2010 mit der E.ON Mitte AG;
Vertragsanpassung gemäß § 17.4
12. Antrag der FWG-Fraktion vom 7. August 2012 betr. Beauftragung einer externen Organisationsuntersuchung
13. Antrag der FWG-Fraktion vom 7. August 2012 betr. Prüfauftrag für eine zweite Abfahrt der A49 in das Gewerbegebiet „Rudolphsaue“
14. Antrag der FWG-Fraktion vom 9. August 2012 betr. Neubau der Wieragrundstraße in Schwalmstadt-Treysa
15. Grundstücksangelegenheit
Die Projektplanung zum Einkaufszentrum Wieragrund wird in der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses am
Dienstag, dem 21. August 2012 – 18:30 Uhr –
im Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain
sowie in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt und Verkehr am
Mittwoch, dem 22. August 2012 – 19:30 Uhr –
im Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain
durch die EKZ Wieragrund Schwalmstadt GmbH und dem beauftragten Planungsbüro vorgestellt.
Eine separate Vorstellung des Projektes im Rahmen der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist nicht vorgesehen.
Schwalmstadt, 14. August 2012
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher
