Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Dienstag, den 21. August 2012 – 18:30 Uhr –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Neubau des Einkaufszentrums Wieragrund;
Projektplanung
2. Einzelhandel in Schwalmstadt;
Sortimentsausweisungen in B-Plänen,
Information und Sachstand
3. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplan Nr. 18 „Saure Wiesen“, 6. Änderung im Stadtteil Ziegenhain,
Satzungsbeschluss
4. Neubau einer Kinderkrippe am Wiegelsweg in Treysa
5. Kindertagesstätte und Kinderkrippe „Regenbogen“ am Fünftenweg in Ziegenhain
6. Verschiedenes
7. Stromkonzessionsvertrag vom 29. September 2010 mit der E.ON Mitte AG;
Vertragsanpassung gemäß § 17.4
8. Ernennung eines ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten der Stadt Schwalmstadt
9. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 13. Mai 2012 und der Stichwahl am 3. Juni 2012
10. Besetzung des Ortsgerichtes Schwalmstadt III
mit den Stadtteilen Allendorf, Michelsberg und Rörshain;
Benennung eines Ortsgerichtsvorstehers und eines Ortsgerichtsschöffen
11. I. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Schwalmstadt vom 21. Juni 2012 über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Schwalmstadt
12. Grundstücksangelegenheit
Die Tagesordnungspunkte 1 bis 6 werden gemeinsam mit dem Bauausschuss behandelt.
Schwalmstadt, 14. August 2012
gez. Klaus Ulrich Gielsdorf
Vorsitzender