Sitzung der Stadtverordneten

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, den 16. November 2017 – 19:00 Uhr –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
2. I. Nachtragshaushaltssatzung mit I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017;
Einbringung
3. Konzept zur Leerstandsreduzierung von Ladenlokalen und Gewerbeimmobilien
4. Senioren-Mobilität in Schwalmstadt
5. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Offenlagebeschluss zur 8. Änderung Bebauungsplan Nr. 10 „Bahnhofstraße / Wieragrund“ Schwalmstadt-Treysa
6. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Änderung Nr. 1 des Bebauungsplans Nr. 34 Lehmenkaute III im Stadtteil Treysa Satzungsbeschluss
7. Projektförderung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier;
Widerspruch des Bürgermeisters zum Stadtverordnetenbeschluss vom 28.09.2017 bezüglich Anmeldung des Projektes „Neubau des DGH Trutzhain“
8. Rückführung des Parkhauses in den städtischen Haushalt
9. Gebührenänderung im Bereich der Entwässerung zum 01.01.2018
10. Gebührensenkung im Bereich der Wasserversorgung zum 01.01.2018
11. Neufassung der Entwässerungssatzung zum 01.01.2018
12. Neufassung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2018
13. Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Schwalmstadt - Bereich Wasser und Abwasser und Prüfungsbericht der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
14. Jahresabschluss 2016 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt – KWS und Prüfungsbericht der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
15. Bestellung von Prüfern für die Prüfung der Jahresabschlüsse der städtischen Eigenbetriebe zum 31. Dez. 2017
Stadtwerke Schwalmstadt –Bereiche Wasser und Abwasser–
Kommunale Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt – KWS –


Schwalmstadt, 8. November 2017

gez. Reinhard Otto

Stadtverordnetenvorsteher