Sitzung des Auschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt und Verkehr der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für


Mittwoch, den 8. März 2017 – 19:00 Uhr –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain


mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Schwalmstadt sowie Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 und Haus-haltssicherungskonzept der Stadt Schwalmstadt zum Haushaltsplan 2017

mit folgenden haushaltsrelevanten Anträgen aus den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung

a) Änderungsanträge der Fraktion B‘90/DIE GRÜNEN vom 24. Februar 2017 zum Haushaltsplan 2017
b) Gemeinsame Änderungsanträge der Fraktionen CDU, FWG und FDP vom 26. Februar 2017 zum Haushaltsplan 2017
c) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP vom 26. Februar 2017 betr. Einführung eines digitalen Sitzungsdienstes
d) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP vom 26. Februar 2017 betr. Erneuerung der Heizungsanlage im Sporthaus Allendorf/L.
e) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP vom 26. Februar 2017 betr. Jung kauft Alt - Immobilienprogramm
f) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP vom 26. Februar 2017 betr. Intensivierung von Bildungsmaßnahmen zur Steigerung der Kompetenzen zur langfristigen Planung und Vertragsmanagement im Bauwesen

2. Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Schwalmstadt für die Bereiche Wasser und Abwasser sowie ergänzende Maßnahmen im Bereich Abwasser;
Blockheizkraftwerk (BHKW) auf der Kläranlage Treysa
3. Wirtschaftsplan 2017 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt – KWS –
4. Wirtschaftsplan 2017 der Parkhaus Treysa GmbH
5. Antrag der Fraktion B‘90/DIE GRÜNEN vom 24. Februar 2017 betr. Innenringerhöhung am Kreisverkehrsplatz Friedrich-Ebert-Straße
6. Verschiedenes
7. Antrag der Fraktion B‘90/DIE GRÜNEN vom 24. Februar 2017 betr. turnusmäßige Sitzungen des Radverkehrsbeirates


Die Beratung der Tagesordnungspunkte 1 bis 6 findet gemeinsam mit dem Bauausschuss statt.

Schwalmstadt, 2. März 2017

gez. Michael Knoche

Vorsitzender

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